Auch in diesem Jahr musste über den Haushalt der Stadt Geseke abgestimmt werden. Dabei ist es Tradition, dass die Fraktionsvorsitzenden eine Rede zum Haushalt und zur aktuellen Lage halten. Die Redezeit wurde dieses Jahr aufgrund von Covid-19 auf drei Minuten begrenzt. Hier könnt ihr nun die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Franz Harrenkamp nachlesen:
Guten Abend,
es ist geschehen, die Haushaltsansätze sind in den Fachausschüssen ressortbezogen vorbesprochen worden, womit ein von mir lang gehegter, immer wieder von mir wiederholter, Wunsch in Erfüllung gegangen ist. Ich bedanke mich hierfür ganz herzlich bei der Kämmerei und ich bin fest davon überzeugt, dass dies nun Standard bleibt. Danke.
Wir werden dem Haushalt zustimmen. Die Aufstellung eines Doppelhaushaltes, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt, halten wir nach wie vor für falsch. Der durch die gesamte Verwaltung aufgestellte Plan lässt aber durchaus Handlungsspielraum, und die Möglichkeit eines Nachtragshaushaltes ist damit ja auch nicht vom Tisch. Schauen wir mal Ende diesen Jahres.
Und dann gibt es noch etwas Überraschendes. Das Gutachten zur Kläranlage ist mit zweimonatiger Verspätung endlich da. Der Zeitablauf hat uns stark irritiert. Als der Gutachter im Betriebsausschuss berichtete, sind wir der Ansicht gewesen, dass es bereits ein Gutachten gibt. Vielleicht stimmt das ja sogar, aber zur Weitergabe war erst noch für Mitte Januar diesen Jahres ein Abstimmungsgespräch zwischen Gutachter und Vertretern der Landesregierung vorgesehen. Pandemiebedingt hat die Präsenzabsprache nicht stattgefunden, aber für mich ist klar, dass dies dann eben auf einem anderen Wege geschah. Ich bin zwar inhaltlich bezüglich der Thematik kein Fachmann, hätte aber schon gerne das Gutachten und das nach der Absprache gelesen.
Aber dies ist nicht wichtig. Die Mehrheitsfraktion hat in der Betriebsausschusssitzung verkündet, dass es eh keine vierte Reinigungsstufe gibt.
Es ist ja auch einfach. Kommt schlechte Qualität hinten heraus, zahlen wir halt mehr Fehleinleitungsgebühren, und gebührenrelevant für uns Bürger sind sie ja auch noch.
Wir schütten vorne Trinkwasser mit sehr hoher Qualität herein und hinten kommt nicht einmal Trinkwasser mit schlechter Qualität heraus.
Meine Damen und Herren von der CDU, überdenken Sie bitte ihre Ansicht noch einmal. Helfen auch Sie, die Qualität des Abwassers für uns und unsere nachfolgenden Generationen zu verbessern.